FAQ der Dachstelle Export

An dieser Stelle finden Sie die gesammelten Fragen und Antworten rund um die Dachstelle Export.

Welche Aufgaben nimmt die Dachstelle Export wahr?

  • Die Dachstelle Export nimmt innerhalb der KBLV die Aufgabe der Prüfung von komplett neuen Zertifikaten wahr. Dazu ist eine Bearbeitungszeit von 14 Tagen erforderlich.
  • Die Dachstelle Export ist für Listungs- und Registrierungsangelegenheiten von KBLV-Betrieben zuständig.
  • Des weiteren ist sie die zuständige Stelle für die Vorbereitung, die Durchführung und die Nachbereitung von Drittland-Audits.
  • Außerdem berät die Dachstelle Export bayerische Wirtschaftsunternehmen und Kreisverwaltungsbehörden in Exportfragen.

Wer ist für die Ausstellung von amtlichen Bescheinigungen meines Unternehmens zuständig?

  • Für die Ausstellung von amtlichen Bescheinigungen für den Export von Lebensmitteln und tierischen Nebenprodukten in Drittländer ist grundsätzlich die Kreisverwaltungsbehörde zuständig.
  • Die KBLV liefert für die in Ihrer Zuständigkeit befindlichen Betriebe dafür die Vorzertifikate/Voratteste, soweit diese von der Kreisverwaltungsbehörde benötigt werden. Rechtsgrundlage ist dafür Art. 26 Abs. 2 GDVG (Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetz).

Wie ist der Ablauf wenn ein Lebensmittelunternehmen, in der Zuständigkeit der KBLV einen Antrag auf eine amtliche Bescheinigung für den Export/Verbringen von Waren bzw. Geflügel/Bruteiern stellt?

Welches Zertifikat benötige ich, um ein Produkt in ein bestimmtes Drittland zu exportieren?

  • Zunächst sollten Sie sich bei der Dachstelle Export der KBLV oder über die Wirtschaftsverbände vergewissern, ob für das zu exportierende Produkt ein abgestimmtes oder ein übersandtes Zertifikat für das jeweilige Drittland vorliegt.
  • Falls dies nicht der Fall ist, müssen in den meisten Fällen wirtschaftseigene Bescheinigungen (Wirtschaftszertifikate) verwendet werden.

Welche Arten von Zertifikaten gibt es?

  • Es gibt insgesamt drei verschiedene Arten von Zertifikaten: das abgestimmte, das übersandte und das Wirtschaftszertifikat. Sollte ein abgestimmtes Zertifikat für den beabsichtigten Export vorliegen, so ist dieses zwingend vorrangig zu verwenden.
  • Unter abgestimmten Veterinärzertifikaten sind die Zertifikate zu verstehen, die von der EU bzw. bilateral zwischen Deutschland und einem Drittland abgestimmt wurden. Nach Abschluss der Verhandlungen, welche ebenfalls auf den internationalen Standards basieren, wird das Veterinärzertifikat mit dem Sternenkreis der EU bzw. mit dem Bundesadler als offiziell abgestimmtes Veterinärzertifikat gekennzeichnet. Ein Export eines Produktes mit diesem Zertifikat in das Drittland ist in der Regel problemlos möglich.
  • Das übersandte Veterinärzertifikat wird weder mit dem Sternenkreis noch mit dem Bundesadler gekennzeichnet. Für die übersandten Veterinärzertifikate kann die Aktualität der Zertifikate nicht garantiert werden kann. Der Zertifizierungsbefugte der KBLV prüft im Einzelfall, ob die geforderten Garantien zertifiziert werden können.
  • Unter wirtschaftseigenen Bescheinigungen versteht man Bescheinigungen, die der Unternehmer im Einklang mit den rechtlichen Voraussetzungen im Drittland mit seinem Handelspartner abgestimmt hat und anschließend den Behörden zur Prüfung vorlegt.

Wie ist der Vorgang bei einer Listung/Registrierung?

  • Für bestimmte Drittländer ist eine vorherige Listung Voraussetzung für den Export von Waren. Erst wenn ein Betrieb gelistet ist, darf er seine Produkte exportieren.
  • Dazu muss zunächst ein Antrag auf Listung gestellt werden. Dieser Antrag ist bei der KBLV einzureichen, wenn Ihr Betrieb in der Zuständigkeit der KBLV liegt. In den anderen Fällen ist die jeweilige Kreisverwaltungsbehörde Ansprechpartner.
  • Für viele Listungsverfahren (Registrierung) gibt es Merkblätter, die der Orientierung dienen und die bei der KBLV oder der KVB erfragt werden können.

Wie erfahre ich den Stand meines Listungsverfahrens?

  • Über einen Link, der zur jeweiligen Liste des Drittlandes führt, kann der Betrieb nachprüfen ob die Listung erfolgreich war.
  • Die KBLV hat keinen Einfluss auf die Listung. Sie leitet lediglich die Anträge an das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) weiter.
  • Das BVL leitet die Anträge gesammelt an das jeweilige Drittland weiter, die über den Antrag entscheiden.
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